Sprachdienstleistungs-verordnung ersetzt Dolmetscherverordnung

Am 1. Juli 2019 tritt die neue Sprachdienstleistungs-Verordnung (LS 211.17) in Kraft, welche die Dolmetscherverordnung ersetzt. Mit der neuen Verordnung ändern sich u.a. auch der Name der behördenübergreifenden Fachgruppe sowie der am Obergericht angegliederten Zentralstelle in „Fachgruppe bzw. Zent...

Am 1. Juli 2019 tritt die neue Sprachdienstleistungs-Verordnung (LS 211.17) in Kraft, welche die Dolmetscherverordnung ersetzt. Mit der neuen Verordnung ändern sich u.a. auch der Name der behördenübergreifenden Fachgruppe sowie der am Obergericht angegliederten Zentralstelle in „Fachgruppe bzw. Zentralstelle Sprachdienstleistungen".

 Die angepassten Reglemente und Leitfäden sind über die Website www.sprachdienstleistungen-zh.ch verfügbar.

Startet den Datei-DownloadInformation des Obergerichtes      Startet den Datei-DownloadSprachdienstleistungsverordnung


Schlichtungsverhandl. bei handelsgerichtlichen Streitigkeiten

Dem Entscheidverfahren vor Gericht hat grundsätzlich ein Schlichtungsversuch bei einer Schlichtungsbehörde vorauszugehen.
Dieser entfällt bei Streitigkeiten, für die eine einzige kantonale Instanz – im Kanton Zürich hauptsächlich das Handelsgericht – zuständig ist. Dennoch finden solche Verfahr...

Dem Entscheidverfahren vor Gericht hat grundsätzlich ein Schlichtungsversuch bei einer Schlichtungsbehörde vorauszugehen.
Dieser entfällt bei Streitigkeiten, für die eine einzige kantonale Instanz – im Kanton Zürich hauptsächlich das Handelsgericht – zuständig ist. Dennoch finden solche Verfahren vor den Schlichtungsbehörden auch in handelsgerichtlichen Streitigkeiten statt. Die Autoren zeigen die Problemfelder auf und gehen der Frage nach, ob ein Schlichtungsverfahren auch bei handelsgerichtlichen Streitigkeiten zulässig ist.

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Stellungnahme Dolmetscherverordnung

Totalrevision Dolmetscherverordnung

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konsolidierte Stellungnahme E-ZPO

Auszug aus dem Protokoll

des Regierungsrates des Kantons Zürich

Mit seiner Vorlage zur Änderung der Schweizerischen Zivilprozessordnung
vom 2. März 2018 (ZPO; SR 272) schlägt der Bundesrat in Umsetzung
der Motion 14.4008 der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates
betreffend Anpassung der Zivilprozessordnung verschiedene Änderungen
vor, welche die Praxistauglichkeit der ZPO verbessern sollen.

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Leitfaden Unterhaltsrecht 5 0

Die Gesetzesänderungen zum Kindesunterhaltsrecht sind per 1. Januar 2017 in Kraft getreten.

Für die Friedensrichter und Friedensrichterinnen ist die Ziffer 8 insbesodere relevant, da ein Schlichtungsverfahren beim Friedensrichter und somit eine Klagebewilligung i.S.v. Art. 209 Abs. 1 ZPO neu nicht mehr notwendig ist, um an das Gericht zu gelangen, wenn "ein Elternteil die Kindesschutzbehörde angerufen hat" (vgl. Art. 198 Best. bbis nZPO).“

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Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs

Seit der Einführung der neuen Zivilprozessordnung können Parteien Ihre Eingaben über anerkannte sichere Zustellplattformen elektronisch einreichen.

Für die Friedensrichterämter im Kanton Zürich ist die Registrierung bei einer anerkannten Zustellplattform (IncaMail oder PrivaSphere) vorgegeben. Die Anleitung dazu findet sich im internen Bereich unter Arbeitshilfen.

 


Literaturempfehlung

"Blätter für Schuldbetreibung und Konkurs"

erscheint 6x jährlich; Jahresabonnement CHF 70.00; verfügbar über Schulthess Verlag