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  • Die auf dieser Homepage erwähnten Begriffe, welche sich auf Personen beziehen, betreffen beide Geschlechter in gleicher Weise.

    Nichteintretens-entscheid Schlichtungsbehörde

    Aus CAN, Zeitschrift für kant. Rechtssprechung 2/2017

    Im Fall der reinen Schlichtung hat die Schlichtungsbehörde nur diejenigen Prozessvoraussetzungen zu prüfen, die für die Gültigkeit der Klagebewilligung von Bedeutung sind (E. 6.3.2.1).
    Betreffend Prozessvoraussetzungen, die sich aus der Klage ergeben, darf sie im reinen Sch/ichtungsverfahren auf keinen Fall einen Nichteintretensentscheid fällen (E. 6.3.2.2).

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